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Der Bericht legt dar, dass Menschenrechtsverletzungen in Türkei nicht mehr als vereinzelte Vorfälle oder als Maßnahmen in Ausnahmezeiten zu verstehen sind, sondern zunehmend als dauerhaft angewandte Regierungs- und Steuerungstechnik, die in den institutionellen Alltag eingedrungen ist. Auf Grundlage von Vor-Ort-Erhebungen und zusammengeführten Daten zeigt der Bericht die Herausbildung einer sich wechselseitig verstärkenden „Repressionsarchitektur“ zwischen Sicherheitsbürokratie, Justiz, Verwaltungsbehörden, Regulierungsinstanzen und Medienaufsicht.
Die Befunde für 2025 weisen insbesondere im Hinblick auf richterliche Unabhängigkeit und das Recht auf ein faires Verfahren auf erhebliche Risikolagen hin. Dazu zählen unter anderem die faktische Nichtbefolgung höchstrichterlicher Entscheidungen durch Instanzgerichte, Fragmentierungen innerhalb der Justizhierarchie, eine personalpolitische Praxis, die Loyalität gegenüber dem Leistungsprinzip begünstigt, sowie der Abbau justizieller Sicherungen. Daneben analysiert der Bericht Eingriffe in die Meinungs-, Presse-, Vereinigungs- sowie Versammlungsfreiheit, Praktiken willkürlicher Festnahmen und langandauernder Untersuchungshaft, digitale und physische Überwachung, Maßnahmen mit Auswirkungen auf Eigentumsrechte sowie Diskriminierungsformen, die die Vorhersehbarkeit und Gesetzmäßigkeit des Grundrechtsschutzes unterminieren.
Ein Schwerpunkt liegt zudem auf dem zunehmenden „gruppenbasierten“ Charakter der Repression. Der Bericht zeigt wiederkehrende Muster, die sich gegen bestimmte gesellschaftliche Gruppen richten und sich trotz unterschiedlicher Begründungen in ihrer Struktur ähneln. Schließlich wird die wachsende Kluft zwischen internationalrechtlichen Verpflichtungen und innerstaatlicher Praxis gesondert behandelt, einschließlich der Nichtumsetzung von Entscheidungen des Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte. Der Bericht versteht sich damit als ergänzende Quelle für Beobachtungs- und Berichtsprozesse, länderspezifische Empfehlungen sowie strategische Prozessführung in Individualbeschwerdeverfahren.
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TR: İnsan Hakları İhlalleri Raporu 2025
DE: Jahresbericht zu Menschenrechtsverletzungen 2025
EN: Human Rights Violations Report 2025
